Es war ein ambitioniertes Vorhaben, dass Pastor Torsten Morche unlängst der Öffentlichkeit vorstellte. Mit dem Ziel zwischen Regierung und politischen Akteuren zu vermitteln, organisierte Morche eine Diskussionsrunde, zu der insbesondere auch Vertreter des Senats, der Hamburger Polizei und der Roten Flora eingeladen waren.
Ein Bericht von Max Bryan
Vertreter des Hamburger Flüchtlingsrat sagten ihre Teilnahme bereits frühzeitig ab, mit der Begründung, man werde "sich nicht mit den Verantwortlichen der massiven polizeilichen Repressionsmaßnahmen der letzten Wochen und Monate an einen Tisch setzen", wozu unter anderem auch die beharrliche Weigerung zähle, den Lampedusa-Flüchtlingen eine Aufenthaltsgenehmigung nach § 23 ZuwG zu gewähren.
Der Veranstaltung ebenfalls ferngeblieben waren die Vertreter der Roten Flora, sowie der Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch, der trotz vorherige Zusage sein Kommen nur wenige Stunden vor Beginn der Debatte - angeblich wegen Krankheit - absagte. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) habe zudem auf das Angebot der Kirche - vermitteln zu wollen - "überhaupt nicht reagiert", so Morche.
Der Einladung gefolgt waren - neben rund 100 Gästen - der stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende Martin Schäfer, der auch Mitglied im Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft ist, sowie Katja Falkenbach, Initiatorin der Volksinitiative Freies Hamburg - Gefahrengebiete abschaffen, die ehrenamtliche Helferin der St. Paulikirche Elke Jakob und der Jurist Dr. Christian Ernst als Experte für öffentliches Recht an der Hochschule für Rechtswissenschaften in Hamburg.
Gefahrengebiete ohne gesetzliche Grundlage
Diskutiert wurde vornehmlich über Sinn und Recht der inzwischen wieder abgeschafften Gefahrengebiete, wobei - zur Überraschung der anwesenden Gäste - überhaupt erst einmal festgestellt werden musste, dass es eigentlich gar keine gesetzliche Grundlage für die Ausrufung eines Gefahrengebiets gibt, weil schon das Ausrufen...
Es war ein ambitioniertes Vorhaben, dass Pastor Torsten Morche unlängst der Öffentlichkeit vorstellte. Mit dem Ziel zwischen Regierung und politischen Akteuren zu vermitteln, organisierte Morche eine Diskussionsrunde, zu der insbesondere auch Vertreter des Senats, der Hamburger Polizei und der Roten Flora eingeladen waren.
Ein Bericht von Max Bryan
Vertreter des Hamburger Flüchtlingsrat sagten ihre Teilnahme bereits frühzeitig ab, mit der Begründung, man werde "sich nicht mit den Verantwortlichen der massiven polizeilichen Repressionsmaßnahmen der letzten Wochen und Monate an einen Tisch setzen", wozu unter anderem auch die beharrliche Weigerung zähle, den Lampedusa-Flüchtlingen eine Aufenthaltsgenehmigung nach § 23 ZuwG zu gewähren.
Der Veranstaltung ebenfalls ferngeblieben waren die Vertreter der Roten Flora, sowie der Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch, der trotz vorherige Zusage sein Kommen nur wenige Stunden vor Beginn der Debatte - angeblich wegen Krankheit - absagte. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) habe zudem auf das Angebot der Kirche - vermitteln zu wollen - "überhaupt nicht reagiert", so Morche.
Der Einladung gefolgt waren - neben rund 100 Gästen - der stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende Martin Schäfer, der auch Mitglied im Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft ist, sowie Katja Falkenbach, Initiatorin der Volksinitiative Freies Hamburg - Gefahrengebiete abschaffen, die ehrenamtliche Helferin der St. Paulikirche Elke Jakob und der Jurist Dr. Christian Ernst als Experte für öffentliches Recht an der Hochschule für Rechtswissenschaften in Hamburg.
Gefahrengebiete ohne gesetzliche Grundlage
Diskutiert wurde vornehmlich über Sinn und Recht der inzwischen wieder abgeschafften Gefahrengebiete, wobei - zur Überraschung der anwesenden Gäste - überhaupt erst einmal festgestellt werden musste, dass es eigentlich gar keine gesetzliche Grundlage für die Ausrufung eines Gefahrengebiets gibt, weil schon das Ausrufen...